Tag: SPD

Bundestagswahl: Schwarz-Gelb gewinnt

von am 30. September, 2009, unter

(Quelle: ard.de)

In der Bundestagswahl 2009 ging es wieder heiß her. Trotz des harten Wahlkampfes von Frank-Walter Steinmeier musste die SPD eine Niederlage einstecken und verabschiedete sich mit ihrem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten endgültig in die Opposition. Diese wird die SPD zugleich unter Steinmeier als Fraktionschef leiten. Die Union musste geringfügig an Stimmen einbüßen und die FDP ging als eindeutiger Wahlsieger hervor.

Insgesammt ist in dieser Wahl ein Trend weg von den klassischen „Volksparteien“, wie sich CDU und SPD nennen, hin zu den kleinen bzw. Mittelgroßen Parteien zu beobachten. Die SPD ist schon in ihre Bestandteile zerfallen und auch die CDU beginnt langsam zu brökeln – musste die CSU doch jüngst in Bayern große Stimmverluste einbüßen. Bleibt abzuwarten, ob die jeweiligen Parteivorsitzenden den nötigen Halt bieten können, ihre Partei durch diese „politische Krise“ zu führen.

Mit dem gegenseitigem Einverständnis von Union und FDP zum Zusammenschluss zu einer kleinen Koalition, haben die Liberalen auch schon angekündigt, gegen die Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung vorgehen zu wollen. Bleibt abzuwarten inwiefern sich die FDP im Koalitionsvertrag in diesen Punkten durchsetzen kann. Die Aufnahme dieser Punkte ins Parteiprogramm kurz vor der Bundestagswahl dürften den Liberalen aber sicherlich nochmals einige Wählerstimmen eingebracht haben. Fallen die Punkte nun ganz raus, rückt das die FDP in ein schlechtes Licht …

Die bayerische Landesvorsitzende der FDP hat jedenfalls schon angekündigt, diese Punkte durchsetzen und in Innen- und Rechtspolitik einen neuen Kurs fahren zu wollen.

(Quelle: bundeswahlleiter.de)

(Quelle: bundeswahlleiter.de)

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